| Gesetze
Gesetze und Gesetzestexte unterliegen
einem regelmäßigen Wandel. Daher möchten wir Sie
darauf hinweisen, dass es sich bei denen hier veröffentlichten
Gesetzen nicht unbedingt um die neuesten Auflagen handelt, diese
aber dennoch eine Orientierungshilfe sein können. In welcher
Form Gesetze aktuell in Kraft sind kann Ihnen Ihr Rechtsanwalt sagen.
Wir haben hier die meisten Gesetze für Sie
zusammengetragen, welche im Zusammenhang mit dem Internet relevant
sein können, wobei wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit
erheben. Ein Internetrecht als eigenständiges Gesetz gibt es
nicht, vielmehr ist es eine Schnittstelle aller Rechtsgebiete im
Bereich des Internets.
| Dieses Rechtsgebiet |
regelt u.a. |
in diesem Gesetz
oder Vertrag |
| Zivilrecht |
Vertragsabschluss, Abmahnung |
BGB |
| Urheberrecht |
Schutz des Urhebers |
UrhG
KunstUrhG |
| Wettbewerbsrecht |
wettbewerbsrechtliche Abmahnungen |
UWG |
| Strafrecht |
Hacker, Pornografie, Volksverhetzung, Beleidigung, üble
Nachrede, Verleumdung, falsche Verdächtigung |
StGB |
| Datenschutzrecht |
E-Commerce |
TMG
BDSG |
| Medienrecht, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag |
Schutz von Kindern und Jugendlichen |
TMG
JMStV |
Telekommunikationsrecht |
Teledienste |
TKG
IuKDG |
| Telemediengesetz TMG |
Telemedien |
TMG |
BGB
|
Bürgerliches Gesetzbuch |
UrhG
|
Urheberrechtsgesetz
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte |
KunstUrhG
|
Kunsturhebergesetz
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden
Künste
und der Fotografie |
UWG
|
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb |
StGB
|
Strafgesetzbuch |
BDSG
|
Bundesdatenschutzgesetz |
TMG
|
Telemediengesetz |
JMStV
|
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag |
MarkenG
|
Markengesetz
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen |
TKG
|
Telekommunikationsgesetz |
| IuKDG |
Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz
Gesetz zur Regelung der Rahmenbedingungen für Informations-
und
Kommunikationsdienste |
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der Justiz um eine bessere Aktualität zu gewährleisten.
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